"Bringt auch in Europa die Urnen zum Platzen"

  07 Juni 2018    Gelesen: 1078
"Bringt auch in Europa die Urnen zum Platzen"

In der Türkei finden bald Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Recep Tayyip Erdogan baut dabei auch auf drei Millionen Wahlberechtigte im Ausland. Ihr Votum könnte entscheidend sein.

 

Recep Tayyip Erdogan hat klar gesagt, was er will: "Bringt auch in Europa mit Gottes Hilfe die Urnen zum Platzen", appellierte der türkische Präsident bei einer Veranstaltung vor den anstehenden Parlaments- und Präsidentenwahlen an seine Anhänger.

In der Türkei können die Wähler erst am 24. Juni ihre Stimme abgeben - im Ausland ist das jedoch bereits ab Donnerstag möglich. Alleine in Deutschland gibt es rund 1,4 Millionen Wahlberechtigte mit türkischem Pass.

Wie mehrere türkische Generalkonsulate mitteilten, werden die Wahllokale bis zum 19. Juni geöffnet sein - in den meisten Fällen schon ab den Morgenstunden. Eine Stimmabgabe ist möglich etwa in Berlin, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln/Hürth oder auch in München, Nürnberg und Stuttgart.

Rund drei Millionen Auslandstürken wahlberechtigt

Erdogan, der seit dem Putschversuch vor fast zwei Jahren rigoros gegen Kritiker vorgeht, strebt eine Wiederwahl an. Nach jüngsten Umfragen gilt eine Wahl bereits im ersten Wahlgang nicht als gesichert. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, wird diese in Deutschland vom 30. Juni bis 4. Juli stattfinden. In der Türkei würde eine zweite Wahlrunde am 8. Juli die Entscheidung bringen.

Rund drei Millionen Auslandstürken sind wahlberechtigt, die größte Gruppe - mehr als 1,4 Millionen - lebt in Deutschland. Auslandstürken stellen mehr als fünf Prozent aller türkischen Wähler. Bei einem knappen Ergebnis könnten ihre Stimmen entscheidend sein.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte kürzlich gesagt, er erwarte ein ähnliches Ergebnis bei den Stimmen in Deutschland wie beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr, "womöglich sogar noch mehr".

Unsicherheit und Misstrauen in Deutschland

Beim Referendum über die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems waren in Deutschland mehr als 63 Prozent der Stimmen auf das Lager des Präsidenten entfallen - deutlich mehr als in der Türkei selbst. Das Ergebnis hatte eine heftige Diskussion über die Integration von Türken ausgelöst, die bis heute anhält.

Experten zufolge herrscht bei den Türken in Deutschland Unsicherheit und Misstrauen. Es gebe große Angst, offen über Politik zu sprechen, sagte Nordrhein-Westfalens Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU).

Osman Okkan vom "Kulturforum Türkei Deutschland" sprach von "geduckter Stimmung" und weit verbreiteter Sorge vor Denunzierung. Viele befürchteten, als angebliche Anhänger der verbotenen Kurdengruppe PKK oder der Gülen-Bewegung gebrandmarkt zu werden, und hielten sich mit Meinungsäußerungen zurück.

spiegel


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